EU-Delegation in Arad und Temeswar

Elena Udrea (links) an Seite von Constantin Ostaficiuc, Iosif Matula und Sorin Maxim, dem Leiter der Regionalen Entwicklungsagentur ADR Vest
Minister Udrea und Baconschi kamen ins Banat/ Von Andreea Oance
 Zwei Tage lang hat sich eine Delegation des Europäischen Parlaments und des Ausschusses für Regionalentwicklung REGI in der Westregion aufgehalten. Der EU-Parlamentarier Iosif Matula lud die Abgeordneten nach Rumänien ein, um gemeinsam über die Verwaltung der EU-Fonds in Rumänien zu diskutieren. Schwerpunkt der Gespräche war die Anwendung des regionalen Operationsprogramms (POR) 2007-2013. Zu diesem Anlass waren am Freitag auch die Ministerin für Regionalentwicklung und Tourismus Elena Udrea und der Außenminister Teodor Baconschi in Temeswar/Timisoara zu Gast. Die Minister trafen die Mitglieder des Europäischen Parlaments und führten ein Rundtischgespräch im Plenum der Temescher Kreisverwaltung.
Der Temescher Kreisratsvorsitzende Constantin Ostaficiuc stellte Ministerin Udrea die frisch sanierte Theresien-Bastei vor.
Die Ministerin Elena Udrea stellte die Anwendung der Verträge innerhalb des PORs vor und gab sogar öffentlich zu, dass viele dieser Verträge mangelhaft umgesetzt wurden. „Wir müssen zugeben, dass es gewisse Verspätungen gab in das, was die bereits unterschriebenen Verträge angeht. Das Volumen der investierten Fonds liegt derzeit bei 510 Millionen Euro, also 12 Prozent der Gesamtsumme, die für dieses Programm zugestimmt ist. Die Nichteinhaltung der Baufrist durch die Baufirmen oder die Einreichung von weniger rückzahlbaren Fonds als unter Vertrag zugestimmt, sind nur einige Probleme“, sagte Elena Udrea am Freitag in Temeswar. „Die meisten Probleme bei der Durchführung der Projekte kommen im Bereich der öffentlichen Akquisitionen vor“, sagte Udrea und beantwortete hiermit eine Frage eines Mitglieds der EU-Delegation. Gleichzeitig erwähnte Ministerin Udrea auch die Notwendigkeit der Änderung dieser Gesetzgebung im Bereich der öffentlichen Akquisitionen. „Das Niveau der Summen der verschiedenen Akquisitionen ist in Rumänien sehr niedrig. Die Gesamtsumme dieser Akquisitionen soll auch in Rumänien auf europäisches Niveau gebracht werden“, sagte die Ministerin.
Am Rundtischgespräch nahmen auch Vertreter mehrerer offiziellen und Honorarkonsulate teil. Unter anderen war auch Klaus Brennecke, der deutsche Konsul in Temeswar, dabei. Sowohl der Temeswarer Bürgermeister Gheorghe Ciuhandu und der Vorsitzende des Temescher Kreisrates Constantin Ostaficiuc, als auch Abgeordnete im rumänischen Parlament wie zum Beispiel Ovidiu Gant seitens des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien beteiligten sich an den Diskussionen.  
Der Leiter der EU-Delegation Lambert van Nistelrooij machte sich für die Gliederung des Landes in Regionen stark. „Diese Einteilung ist sehr erfolgreich in Polen. Die Regionen haben eine größere Kraft, Fonds heranzuziehen“, sagte der REGI-Delegationsvorsitzende. In der Sicht des holländischen Politikers sollen also künftig die 41 rumänischen Verwaltungskreise verschwinden. Entwicklungsministerin Elena Udrea war mit dieser Lösung nicht einverstanden. Laut Udrea ist die derzeitige Verwaltungseinteilung besser, doch damit die EU-Fonds besser herangezogen werden, müssen sich die Behörden anders organisieren. Eine mögliche Einteilung auf Regionen könnte aber 2013 geschehen, das auch, weil ab dem Jahr eine neue Variante des regionalen Operationsprogramms 2014-2020 eingeführt wird. Der Temescher Kreisratsvorsitzende Constantin Ostaficiu gab bekannt, dass die Stadt Temeswar bereit ist, ab 2014 Hauptstadt der Westregion zu werden.
Auf dem Programm der europäischen Delegation stand auch die Stadt Arad. Arad wurde am Donnerstag besucht. Dabei wurden die bereits mittels EU-Gelder umgesetzten Projekte vorgestellt, aber auch die Projekte, an denen noch gearbeitet wird. Die Delegation besuchte die Baustelle der Autobahn unmittelbar von Arad und traf sich mit den Arader Behörden. Die EU-Parlamentarier setzten sich dann bei einem Rundtischgespräch mit dem EU-Abgeordneten Iosif Matula und dem Arader Bürgermeister Gheorghe Falca zusammen. Auch die Baustelle des Projektes „Sanierung der Arader Altstadt“, das Sozialheim für die Romagesellschaft, das Nationalkolleg „Moise Nicoara“ und das Projekt der rumänisch-deutschen Stiftung aus der Ortschaft Glogowatz/Vladimirescu wurden vergangene Woche besucht.
In Temeswar wurde das Forschungsinstitut für erneuerbare Energien, das mit Hilfe von EU-Geldern entstanden ist, vorgestellt. Die frisch sanierte Theresien-Bastei wurde begutachtet. Ministerin Udrea verwechselte die Bastei mit dem Hunyadi-Schloss und sagte auf der darauffolgenden Pressekonferenz, dass sie vom Hunyadi-Schloss sehr beeindruckt war. Der Schloss, das seit Jahren das Banater Museum beherbergt, wird derzeit saniert und stand auch auf dem Besuchsprogramm der Delegation. Wegen den Verspätungen musste aber das Programm verändert werden und die europäischen und rumänischen Politiker besuchten das Schloss nicht mehr.
All diese Projekte wurden mit Vorbeitrittsgeldern und Strukturfonds durchgeführt. Der Besuch wurde vom Arader EU-Parlamentarier Iosif Matula in die Wege geleitet und wird von der regionalen Entwicklungsagentur ADR Vest beherbergt. Der Besuch war laut Sorin Maxim, Leiter der ADR Vest, „eine einzigartige Lobby-Gelegenheit für die Region und gleichzeitig auch ein bedeutender Moment für die regionale Entwicklung und zwar die Vorbereitung auf die nächste Programmetappe nach 2013“.
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