Autochthone Teufelskreise

Mitte der 90er Jahre gingen die Studenten Rumäniens auf die Straße und demonstrierten für die Unabhängigkeit der Universitäten. Sie bekamen sie. Vor so viel Unabhängigkeit kam es sogar zur Erblichkeit des Rektorenpostens – siehe Großwardein. Und zur Privatisierung bis zur Aufgabe des Lehrideals. Dann ruderte man zurück und mit dem vergangene Woche durch Regierungsverantwortung eingesetzten Unterrichtsgesetz ist die Hyperregulierung und –zentralisierung wiedereingeführt worden. Das Ministerium kann Rektoren einsetzen und abberufen. Manche Rektoren finden, das neue Gesetz hätte auschließlich sie persönlich im Visier. Mit der „Privatisierung zugunsten des Stammeshäuptlings“ soll jetzt Schluss sein. Perversionen in der Praxis sind auch jetzt nicht auszuschließen.
Die Rathäuser kämpften Mitte der 90er Jahre für die Dezentralisierung der Sozialhilfen. Gemäß dem Subsidiaritätsprinzip sollten sie von denen verteilt werden, die die Lage vor Ort am besten kennen. Und es geschah. Die Bürgermeister „verteilten“ die Sozialhilfen an diejenigen, die bei Wahlen für sie stimmten, mancherorts angeblich sogar in Zeremonien, die an mittelalterliche Devotionserklärungen erinnerten. Dann scherte man die Sozialhilfen über den Kamm und stellte fest, dass mancherorts bis zu einem Viertel der Zahlungen getürkt waren. Sozialhilfen sollen jetzt wieder zentralisiert (und hyperbürokratisiert – bei massivem Abbau des Verwaltungsapparats) verteilt werden. Die Dezentralisierung wird rückgängig gemacht.
Die Justiz wollte 2004 unabhängig werden. Eine Unabhängigkeit ohne Lustration, wo man doch angeblich wusste, dass bis zu drei Viertel der Mitglieder des Obersten Rats der Magistratur engste Securitate-Verbidnungen pflegten, wenn nicht gar fallweise deren Spitzel waren.  Die Unabhängigkeit der Justiz äußerte sich u.a. in der Urteilssprechung im Kasteninteresse, was selbst den in der Interessensvertretung seiner Parteienkaste überhaupt nicht zimperlichen Präsidenten Basescu auf die Palme brachte. Jetzt gibt es zwar ein Lustrationsgesetz und auch Ansätze zur Justizreform, ob aber der zu Beginn dieser Woche gewählte Magistraturrat – für den viele der Ex-Mitglieder wieder kandidierten – der Garant einer wahren Unabhängigkeit, also auch Gerechtigkeit der Justiz sein wird?
Um den Beamten das Stühledrücken appetitlich zu machen, haben sie materiell-finanzielle „Stimuli“, Anreize bekommen. Ursprünglich, wenn sie besonders viel an Steuern einbrachten, sehr gestreßt waren durch ungeduldige Bürger usw. Dann wurden Stimuli quasi ausgeschüttet, über die Gesamtmasse der Stühledrücker, zur Lohnaufpäpperlung, um die eingefahrene Bürokratie weichzuklopfen. Bis kein Geld mehr da war. Jetzt kommt man wieder zu den Ursprüngen: Stimuli für jene, die es verdienen. Und wer bestimmt, wer etwas verdient? Der Chef!
Das sind Beispiele des rumänischen Zurück-zu-den-Ursprüngen oder: Wie gute Ansätze vermanscht werden. Oder: autochthone Teufelskreise.
Werner Kremm
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